Foto: Kirill Kuchmar/TASS
Das Innenministerium Russlands hat etwa 160.000 Bürger Usbekistans aus dem Register kontrollierter Personen gestrichen. Mehr als 70.000 von ihnen wurden aus der Schwarzen Liste entfernt, weil sie ihren rechtlichen Status bei den Migrationsbehörden geklärt haben; die übrigen aus anderen Gründen, einschließlich der Ausreise aus Russland innerhalb der gesetzten Fristen. Diese Statistik wurde in einem Interview mit der Zeitung Dunyo vom Attaché der konsularisch-rechtlichen Abteilung des Außenministeriums der zentralasiatischen Republik, Temurbek Khamidov, vorgestellt.
Der Mitarbeiter der diplomatischen Vertretung betonte, dass der Schutz der Interessen von Arbeitsmigranten für das Außenministerium prioritär sei. In dieser Richtung werde umfangreiche Arbeit geleistet, insbesondere wurden Hotlines für die Entgegennahme von Anfragen und Beschwerden der in Russland lebenden Landsleute eingerichtet. Heute sind rund um die Uhr Callcenter in der Botschaft Usbekistans in Moskau sowie in allen Konsulaten der Republik in Russland in Betrieb.
Bei der Darlegung der Ergebnisse dieser Tätigkeit nannte Khamidov Statistiken, wonach die diplomatischen Vertretungen von Januar bis September dieses Jahres über 50.000 Anfragen von Migranten bearbeitet haben. Dabei wurde 3.246 Bürgern bei der Arbeitssuche oder der Lösung von Arbeitskonflikten geholfen. 381 Landsleuten halfen Vertreter des Außenministeriums, fällige Löhne in einer Gesamthöhe von etwa 310.000 US-Dollar von unlauteren Arbeitgebern einzutreiben.
Darüber hinaus erhielten 1.323 Migranten ihre unrechtmäßig von Arbeitgebern einbehaltenen Pässe zurück. Mehr als 500 Menschen, die in eine schwierige Lebenslage geraten waren, erhielten finanzielle Unterstützung in einer Gesamtsumme von über 125.000 US-Dollar.
Im Berichtszeitraum wandten sich 84.409 Bürger an die Konsularbehörden Usbekistans in Russland zur Legalisierung, denen Fachleute detaillierte Beratung anboten. 6.000 Usbeken reichten Unterlagen für die Ausstellung eines Reisepasses der Republik ein.
Etwa 17.500 Personen, darunter 1.929 Bürger, die in den Spezialaufnahmestellen des russischen Innenministeriums untergebracht waren, erhielten Unterstützung bei der Rückkehr in ihre Heimat. Dabei wurden Flugtickets für 1.560 Landsleute auf Kosten des usbekischen Außenministeriums gekauft.
Khamidov berichtete auch, dass sein Ministerium eng mit russischen Organisationen bei der Vereinfachung von Verfahren zur Dokumentenbearbeitung für Migranten zusammenarbeite. Insbesondere geht es darum, Teile des Prozesses nach Usbekistan zu verlagern. Beispielsweise könnten Menschen bereits vor ihrem Auslandsaufenthalt verpflichtende Tests in Russisch, Geschichte und Rechtskunde ablegen. Dafür müssten entsprechende Kurse in den Niederlassungen russischer Hochschulen in Taschkent und Dschisak mit Lehrkräften aus Russland organisiert werden.
Wie der Diplomat hinzufügte, wurden Migrationsprobleme auch auf dem kürzlich stattgefundenen Treffen des stellvertretenden Außenministers Usbekistans, Olimjon Abdullayev, mit dem russischen Botschafter in der zentralasiatischen Republik, Alexey Yerkhov, erörtert. Es wurden Aspekte des Zugangs von Migrantenkindern zu vorschulischer und schulischer Bildung in Russland sowie der Arbeitsausübung mit der Familie behandelt. Besondere Aufmerksamkeit bei den Verhandlungen galt Überprüfungen und Razzien der Strafverfolgungsbehörden. Vertreter des usbekischen Außenministeriums betonten, dass solche Maßnahmen korrekt und mit Respekt für die Menschenwürde durchgeführt werden sollten, ohne die gesetzlichen Rechte der Bürger zu verletzen.
📷 Das Gesetz über das Ausweisungsregime für Ausländer und das Register kontrollierter Personen wurde im Sommer 2024 nach dem Terroranschlag in der „Crocus City Hall“ verabschiedet. Ausländer, die in das Register aufgenommen werden, sind ausweisungspflichtig und verlieren unter anderem das Recht, juristische Personen und Eigentum zu registrieren.
Das System, das vom Innenministerium kontrolliert wird, startete am 5. Februar dieses Jahres. Kurz zuvor hatten Vertreter der Behörde mitgeteilt, dass nach ihren Angaben 670.000 Migranten illegal in Russland seien, mehr als die Hälfte davon Frauen und Kinder.
Einige Tage nach dem Start des Registers kontrollierter Personen begannen Menschenrechtsorganisationen, Anfragen von Ausländern zu erhalten, die sich beschwerten, unbegründet in die Schwarze Liste aufgenommen worden zu sein – trotz vorhandener erforderlicher Genehmigungsdokumente.
