Shavkat Mirziyoyev. Foto der Presseabteilung des Präsidenten von Usbekistan
Der Präsident von Usbekistan, Shavkat Mirziyoyev, erklärte, dass die Führung des Landes das Ziel verfolgt, die Republik bis 2030 in ein Land mit Null Bürokratie zu verwandeln. Dazu wurde ein separates Programm verabschiedet. Das Staatsoberhaupt teilte dies bei der Eröffnung des internationalen Forums zur Beseitigung der Bürokratie in Taschkent mit, wie seine Presseabteilung berichtet.
Laut dem Leiter der Republik sieht das Dokument die Ausrottung der Bürokratie in den Beziehungen des Staates zur Bevölkerung und zur Wirtschaft sowie innerhalb des Beamtenapparats vor. Im Rahmen des Programms wurden Aufgaben gestellt, um die Anzahl der öffentlichen Dienstleistungen auf 1.500 zu erhöhen, von denen 95 % in elektronischer Form angeboten werden.
Allein im nächsten Jahr werden Dienstleistungen wie die Zulassung von Fahrzeugen, die Rückerstattung der Mehrwertsteuer und andere online verfügbar sein. Der Präsident fügte hinzu, dass in Neu-Usbekistan das System der „papierlosen Verwaltung” vollständig eingeführt werde, das die Abschaffung des Papierdokumentenverkehrs vorsehe.
Darüber hinaus werden die Behörden über 300 Verfahren im Bereich der Lizenzierung und Genehmigungen, des Anschlusses an Versorgungsnetze und des Bauwesens vereinfachen, die Bearbeitungszeiten verkürzen und die Anforderungen für die Vorlage von mehr als 110 Arten von Dokumenten abschaffen. Das einheitliche Portal für öffentliche Dienstleistungen, das System „Lizenz“, die Zollplattform „Einheitliches Fenster“ und Callcenter werden auf Basis künstlicher Intelligenz arbeiten.
Bürgern und Unternehmern wird die Möglichkeit gegeben, direkt ihre Initiativen einzubringen und die Tätigkeit der Beamten zu bewerten. Zudem ist geplant, diejenigen auszuzeichnen, die wirksame Lösungen zur Reduzierung der Bürokratie vorschlagen. Dafür wird ein Preisgeld in Höhe von 3 Millionen US-Dollar geschaffen.
In seiner Rede hob Mirziyoyev einige Erfolge hervor, die durch Reformen in dieser Richtung erzielt wurden. So wurden in den letzten Jahren in Usbekistan 9 Erlasse und Beschlüsse zur Reduzierung der Bürokratie verabschiedet, Zentren für öffentliche Dienstleistungen, ein einheitliches Portal für öffentliche Dienstleistungen und das System „Digitale Regierung“ geschaffen.
Während im Jahr 2017 444 Arten von öffentlichen Dienstleistungen angeboten wurden, ist ihre Anzahl heute auf 1.040 gestiegen. Einige davon funktionieren im proaktiven und kompositen Format, was das Leben der Bevölkerung erheblich erleichtert. Beispielsweise werden Sozialleistungen und Renten automatisch ohne Antrag der Bürger zugewiesen.
Die Digitalisierung der Prozesse ermöglichte es, 30 Dienstleistungen online zu stellen, und der Wechsel zum elektronischen Dokumentenaustausch hilft den Menschen, jährlich 23 Milliarden Sum (etwa 2 Millionen US-Dollar) zu sparen.
Zur Erleichterung der Wirtschaftssubjekte im Land wurden über 160 Arten von Lizenzen und Genehmigungen abgeschafft, viele solcher Dokumente können remote beantragt werden. Öffentliche Dienstleistungen werden nun nach dem extraterritorialen Prinzip erbracht. Die Option „Starte dein Geschäft in 15 Minuten“ wird eingeführt.
„Die Beseitigung der Bürokratie ist eine der Hauptaufgaben des Staates, die darauf abzielt, den Menschen zu dienen. Wir müssen ein System schaffen, in dem nicht der Bürger zur Behörde geht, sondern der Staat selbst zu jedem Bürger kommt und seine Probleme löst. Dies muss das moderne und menschenzentrierte Gesicht der staatlichen Verwaltung des neuen Usbekistans sein», fasste Mirziyoyev zusammen.
