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Präsident Shavkat Mirziyoyev schlug vor, das Jahr 2026 in Usbekistan zum „Jahr der Entwicklung der Mahallas und des Wohlstands der Gesellschaft“ zu erklären.
In seiner Botschaft an den Oliy Majlis (das Parlament) und das Volk am 26. Dezember betonte das Staatsoberhaupt, dass die Mahalla (Gemeinschaft) ein Schlüsselinstitut zur Stärkung des sozialen Kapitals und der Einheit des Volkes sei.
„Wie schwer die Prüfungen der Geschichte auch sein mögen, wir haben vor allem Kraft aus der Einheit geschöpft. In schwierigen Tagen überwanden unsere Menschen, die Bewohner der Mahalla, Schulter an Schulter die Schwierigkeiten. Familie half Familie, Nachbar half Nachbar. <…> Wenn die Mahalla ruhig und freundschaftlich ist, wird auch unsere Gesellschaft friedlich und geeint sein. Wenn sich die Mahalla entwickelt, gedeiht unser ganzes Land», sagte der Präsident.
Seinen Worten zufolge „wird das Jahr 2026 ein Jahr grundlegender Veränderungen in der Entwicklung aller Bereiche sein – der Staatsverwaltung, des Justiz- und Rechtssystems, der Wirtschaftszweige, der Bildung, Wissenschaft, Medizin, Kultur, des Sports und der Ökologie“.
Zur Umsetzung der Aufgaben des neuen Jahres werden die Behörden einen separaten Staatsplan verabschieden. Insbesondere wird ein umfassender Ansatz zur Entwicklung der Gebiete eingeführt. In jeder Region werden zwei bis drei Bezirke ausgewählt, um gleichzeitig Infrastrukturprobleme zu lösen und Bedingungen für Unternehmen zu schaffen. Für diese Zwecke werden aus allen Quellen 8,5 Billionen Sum (708,3 Millionen US-Dollar) bereitgestellt. Den Abgeordneten werden 500 Milliarden Sum (41,6 Millionen US-Dollar) zur Lösung von Problemen in ihren Wahlkreisen sowie Mittel für die Schaffung von Grünflächen zur Verfügung gestellt.
Erhebliche Änderungen betreffen die Bildung lokaler Haushalte zur Stärkung ihrer finanziellen Eigenständigkeit. Ab dem 1. Januar 2026 verbleiben im Haushalt von Taschkent 5 % der Einnahmen aus der Mehrwertsteuer (MwSt.), in anderen Regionen 20 %. Die Hälfte dieser Mittel wird direkt in die Haushalte der Bezirke überwiesen.
In die Verfügung der Bezirke gehen vollständig die Einnahmen aus der Verpachtung landwirtschaftlicher Flächen und die Gewinne der Märkte über. Die Bezirke erhalten 50 % der Mittel, die die tatsächlichen Einnahmen über den prognostizierten übersteigen. Dies wird die Bildung einer zusätzlichen Ressource in Höhe von 5 Billionen Sum (416,6 Millionen US-Dollar) zur Verbesserung der Infrastruktur der Mahallas ermöglichen.
Erstmals werden den Regionen 20 Billionen Sum (1,6 Milliarden US-Dollar) für die Infrastrukturentwicklung zugewiesen, jedoch unter der Bedingung, dass Mehrwert geschaffen wird. Das Geld wird ausschließlich in konkrete Projekte investiert, die Arbeitsplätze und Einkommen für die Bevölkerung generieren.
Im Bereich der Urbanisierung werden 45 Agglomerationsgebiete festgelegt und die Plattform „Nachhaltige Stadt“ mit einem «Lebensqualitätsindex» gestartet. Dies ist notwendig, um chaotische Bebauung und ungerechtfertigte Verringerung der Anbauflächen zu verhindern. In den Städten werden mit Hilfe des Index die Probleme jeder Mahalla identifiziert.
Der wirtschaftliche Reformblock sieht die Beibehaltung der wesentlichen Steuersätze unverändert vor. Für Infrastrukturprojekte des Unternehmertums werden mehr als 10 Billionen Sum (833,3 Millionen US-Dollar) bereitgestellt. Für kleine und mittlere Unternehmen werden Ressourcen in Höhe von 140 Billionen Sum (11,6 Milliarden US-Dollar) bereitgestellt, von denen 43 Billionen (3,6 Milliarden US-Dollar) zur Unterstützung von Frauen und Jugendlichen verwendet werden.
Im Rahmen des Projekts „Industrie und Dienstleistungen in der Mahalla“ werden Kredite in Höhe von 5 Billionen Sum (416,6 Millionen US-Dollar) bereitgestellt. Ein Teil der Kreditzinsen wird vom Staat übernommen. Es wird erwartet, dass die Umsetzung von 10.000 Produktions- und Dienstleistungsprojekten die Schaffung von 100.000 neuen Arbeitsplätzen in den Mahallas ermöglicht.
Besondere Aufmerksamkeit wird dem sozialen Bereich und der Freizeitgestaltung der Bevölkerung gewidmet. Für die Gewinnung der Einwohner für den Sport und den Bau von Einrichtungen werden 1 Billion Sum (83,3 Millionen US-Dollar) bereitgestellt. Um das Interesse am Lesen zu steigern, werden die Schulbibliotheken jährlich um 10 Millionen Belletristik-Bücher erweitert.
